Datenschutzerklärung der Liechtensteiner Landesverwaltung

Ämter, Amtsstellen, öffentliche Einrichtungen des Landes sowie sonstige der Aufsicht der Liechtensteinischen Landesverwaltung (LLV) unterstehende juristische Personen bzw. im Auf-trag der LLV handelnde Dritte verarbeiten personenbezogene Daten. Diese, im Folgenden gesamthaft als öffentlichen Stellen bezeichneten Institutionen, unterliegen dabei, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, neben der jeweiligen nationalen Spezialgesetzgebung auch den Vorschriften des Liechtensteinischen Datenschutzgesetzes (DSG) sowie den Vorgaben der EU-Datenschutzverordnung (DSGVO).

Für die Umsetzung und Einhaltung der Datenschutzvorschriften durch die oben genannten öffentlichen Stellen sorgt die Datenschutzbeauftragte für die Landesverwaltung.

Informationen gemäss den Vorgaben der EU-Datenschutzgrundverordnung, insbesondere Art. 12 bis 14 DSGVO:

Welche Daten von Ihnen im Einzelnen verarbeitet und in welcher Weise genutzt werden, richtet sich massgeblich nach dem Verhältnis, in dem Sie zu einer der oben genannten öffentlichen Stelle stehen beziehungsweise bei welcher öffentlichen Stelle Ihre Daten zu welchem Zweck verarbeitet werden.

Im Folgenden finden Sie allgemeingültige Angaben zum Datenschutz aller öffentlichen Stellen. Anschliessend sind Anmerkungen zur Nutzung der Website LLV.li aufgeführt.

Allgemeingültige Angaben zum Datenschutz aller öffentlichen Stellen

Verantwortlicher

Verantwortlich betreffend Nutzung der Website LLV.li der Landesverwaltung ist die Landesverwaltung, verantwortlich für die amtsstellen-spezifische Datenverarbeitung ist die jeweilige öffentliche Stelle.

Die vorliegende Datenschutzerklärung besitzt für die gesamte Liechtensteinische Landesverwaltung und ihre Amtsstellen Gültigkeit:

Datenschutzbeauftragte für die Landesverwaltung

Fragen zu den über Sie in der Liechtensteinischen Landesverwaltung verarbeiteten personenbezogenen Daten beantwortet Ihnen neben der zuständigen Amtsstelle auch die Datenschutzbeauftragte für die Landesverwaltung.

Fachstelle Datenschutz
Regierungskanzlei
Peter-Kaiser-Platz 1
Postfach 684
FL-9490 Vaduz

Telefon 00423 236 7308
E-Mail: Datenschutz@regierung.li
Website: www.fds.llv.li

Besondere Angaben zu wesentlichen Begrifflichkeiten, zur Datenverarbeitung und zu den Rechtsgrundlagen sowie zu den Rechten betroffener Personen

Definition personenbezogene Daten und sensible Daten

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Keine personenbezogenen Daten sind vollständig anonymisierte Informationen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung (IP-Adresse) oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.

Unter personenbezogene Daten fallen insbesondere Angaben wie Ihr (richtiger) Name, Adresse, oder Telefonnummer. Auch Ihre E-Mail-Adresse kann dazu gehören, soweit diese Ihren Namen enthält und sich hierdurch Ihre Identität bestimmen lässt. Informationen ohne jeglichen Bezug zu Ihrer Identität, z.B. nur das Alter oder das Geschlecht, sind keine personenbezogenen Daten.

Sensible Daten sind personenbezogene Daten, aus denen die rassische und ethnische Herkunft, politische Meinungen, religiöse oder weltanschauliche Überzeugungen oder die Gewerkschaftszugehörigkeit hervorgehen. Ebenso fällt unter die Kategorie der sensiblen Daten die Verarbeitung von genetischen Daten, biometrischen Daten zur eindeutigen Identifizierung einer natürlichen Person, Gesundheitsdaten oder Daten zum Sexualleben oder der sexuellen Orientierung einer natürlichen Person.

Betroffene Person

Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogene Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.

Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten

In der Regel können Sie die Website LLV.LI ohne die aktive Angabe personenbezogener Daten nutzen. Es werden jedoch bestimmte personenbezogene Daten automatisiert verarbeitet. Details betreffend die automatisierte Datenverarbeitung finden Sie weiter unten unter dem Punkt:

Allgemeines zum Besuch der Website LLV.li.

Alle Bürgerinnen und Bürger bzw. alle natürlichen Personen treten früher oder später mit einem Anliegen an eine öffentliche Stelle der Landesverwaltung heran. In der Regel muss sodann die öffentliche Stelle für die Bearbeitung des jeweiligen Anliegens personenbezogene Daten verarbeiten. Die Erhebung und die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die einzelnen öffentlichen Stellen erfolgt unter Anwendung der Vorgaben der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), dem nationalen Datenschutzgesetz sowie dem jeweiligen nationalen Spezialgesetz. Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch eine öffentliche Stelle kann u.a. durch Erheben, Speichern, Verwenden, Übermitteln, Verknüpfen, Bereitstellen zum Abruf oder durch Löschen und Vernichten erfolgen.

Rechtsgrundlage

Die Tätigkeiten der Amtsstellen der Liechtensteinischen Landesverwaltung basieren auf einem jeweiligen gesetzlichen Auftrag. Die spezifischen Gesetze sind in der Regel auf der Internetseite der jeweiligen Amtsstelle aufgeführt bzw. mit den anzuwendenden Regularien und Gesetzen verlinkt. Die Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ergeben sich daher zumindest aus Art. 6 Abs. 1 e) der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit Art. 4 des Liechtensteinischen Datenschutzgesetzes (DSG). Diese Rechtsgrundlagen erlauben es der Liechtensteinischen Landesverwaltung, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, welche zur Erfüllung der obliegenden Aufgaben erforderlich sind.

Weitergabe von Daten an Dritte

Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Es können Dienstleistungen von Drittanbietern in Anspruch genommen werden, welche dann als sogenannte Auftragsverarbeiter verpflichtet werden, die datenschutzrechtlichen Belange und Vorgaben einzuhalten. Der Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

Unter gewissen Umständen können die öffentlichen Stellen auch gemeinsam mit anderen Verantwortlichen über die Datenverarbeitungen bestimmen. Die gemeinsame Verantwortung wird in solchen Fällen ebenfalls gemäss den Vorgaben aus der DSGVO sowie dem DSG geregelt.

Datenübermittlung in ein Drittland / ausserhalb der EU

Sollten wir personenbezogene Daten an Dienstleister ausserhalb der EU übermitteln, erfolgt dies nur, soweit dem Drittland durch die EU-Kommission ein angemessenes Datenschutzniveau bestätigt wurde oder andere angemessene Datenschutzgarantien, z.B. EU-Standardvertragsklauseln, vorhanden sind. Eine Liste von Drittstaaten und internationale Organisationen mit angemessenem Datenschutzniveau findet sich im Anhang 1 der Datenschutzverordnung (DSV).

Dauer der Speicherung und Löschung der personenbezogenen Daten

Ihre Daten werden nach der Erhebung durch die jeweilige öffentliche Stelle der Landesverwaltung so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlich ist. Eine Übersicht über die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen findet sich auf der Website der Aufsichtsbehörde, www.datenschutzstelle.li unter dem Punkt Services.

Die bei der Landesverwaltung gespeicherten Daten werden gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten der betroffenen Personen nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt.

Ihre Rechte als betroffene Person

1. Auskunftsrecht:

Sie haben jederzeit das Recht, formlos und ohne Begründung, Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten zu bekommen. Dies gilt auch für deren Herkunft sowie Empfänger und zudem für den Zweck der Speicherung. Diese Auskunft erhalten Sie kostenlos (Art. 15 DSGVO). Anfragen um Auskunft über Ihre gespeicherten Daten richten Sie direkt an die jeweilige zuständige öffentliche Stelle oder an die Fachstelle Datenschutz.

2. Berichtigung, Einschränkung der Verarbeitung, Löschung, Beschwerde, Widerruf einer Einwilligung:

Zusätzlich haben Sie weitere Rechte, wie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Art. 16 DSGVO, Art. 17 DSGVO, Art. 18 DSGVO). Im Fall der Annahme einer unrechtmässigen Datenverarbeitung, können Sie jederzeit Beschwerde bei der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde, der Datenschutzstelle (DSS), www.datenschutzstelle.li, einreichen. Haben Sie der Landesverwaltung eine Einwilligung erteilt, können Sie diese grundsätzlich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen (Art. 7 DSGVO).

3. Widerspruchsrecht:

Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten nicht auf der Grundlage einer Einwilligung, sondern aufgrund eines gesetzlichen Tatbestandes wie z.B. Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO verarbeiten, können Sie der künftigen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten aus Gründen, die sich aus dem Vorliegen  Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit widersprechen (Art. 21 DSGVO). Das Vorliegen einer besonderen Situation unterliegt dabei der Einzelfallbetrachtung.

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, werden wir prüfen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Allgemeines zum Besuch der Website LLV.li

1. Freiwillige persönliche Angaben

Unsere Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer beschränkt sich auf jene Daten, die zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Internetseite sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich sind. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt nur zu den mit ihnen vereinbarten Zwecken oder wenn eine sonstige rechtliche Grundlage (im Sinn der DSGVO) vorliegt. Es werden nur solche personenbezogenen Daten erhoben, die für die Durchführung und Abwicklung unserer Aufgaben und Leistungen tatsächlich erforderlich sind oder die Sie uns freiwillig zur Verfügung gestellt haben. Dies sind:

  • Kontaktdaten (z. B. Mailadresse)
  • Inhaltsdaten (z. B. Texteingaben)
  • Nutzungsdaten (z. B. besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten)
  • Meta-/Kommunikationsdaten (z. B. Geräte- und Browser-Informationen, IP-Adresse)
  • Daten im Zusammenhang mit Online-Formularen (z. B. Anträge, Meldungen)

Sobald Sie eine Seite unseres Internetauftrittes sowie die auf unserem Internetauftritt eingebetteten Online-Dienstleistungen aufrufen, werden auf unseren Webservern die IP-Adresse, die URL-Adresse der aufgerufenen Seite, das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs sowie Angaben zum Browser (Programm, Version, PC oder Mobile usw.) in sogenannten Logdateien (Webserverprotokoll) gespeichert. Diese Protokollierungen dienen ausschliesslich technischen Zwecken – z. B. zur Abklärung von technischen Problemen – sowie zur Informationssicherheit; sie werden weder anderweitig ausgewertet noch mit anderen Daten verknüpft. Diese Protokollierungsdaten werden automatisch nach 48 Wochen gelöscht.

2. Zweck der Verarbeitung

  • Zurverfügungstellung des gegenständlichen Webauftritts, seiner Funktionen und Inhalte
  • Beantwortung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit Nutzern
  • Erbringen der in den Inhalten beschriebenen Leistungen
  • Sicherheitsmassnahmen
  • Reichweitenmessung und Statistik

3. Massgebliche Rechtsgrundlagen betreffend Internetauftritt

Die Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit unserem Internetauftritt sind die in der Liechtensteinischen Gesetzgebung enthaltenen Bestimmungen zur Erfüllung der Aufgaben der Liechtensteinischen Landesverwaltung.

4. Löschung von Daten durch den Besuch der Website LLV.li

Die von uns verarbeiteten Daten werden nach Massgabe der Art. 17 und 18 DSGVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt. Sofern nicht im Rahmen dieser Datenschutzerklärung ausdrücklich angegeben, werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

6. Cookies

Wir verwenden auf unserer Webseite Cookies, um damit unser Angebot nutzerfreundlich zu gestalten. Cookies sind kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone usw.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Dadurch können wir Ihren Browser beim nächsten Besuch wieder erkennen.

Sollten Sie dies nicht wünschen, können Sie Ihren Browser so einrichten, dass er Sie über das Setzen von Cookies informiert und Sie diese im Einzelfall erlauben. Wir weisen Sie allerdings darauf hin, dass eine Deaktivierung dazu führt, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Webseite nutzen können.

7. Google Analytics

Wir setzen auf dieser Site kein Google Analytics ein.

8. Suchfeld

Die auf unserem Internetauftritt eingebaute Suchfunktion ist ein von Elasticsearch BV ("Elasticsearch") zur Verfügung gestellter Dienst. Das bedeutet unter anderem, dass Ihre IP-Adresse und Ihre in diesem Suchfeld eingegebene Suchanfrage an Elasticsearch weitergeleitet werden. Sie erkennen an und stimmen zu, dass die Datenschutzbestimmungen von Elasticsearch (unter https://www.elastic.co/legal/privacy-statement) für Ihre Verwendung des Suchfelds gelten.

9. Feedback-Funktion

Wenn Sie die Feedback-Funktion auf unserem Internetauftritt aufrufen, wird ein Mail erstellt. In dessen Betreffzeile werden Angaben zur Unterseite, von der aus Sie die Feedback-Funktion aufgerufen haben, sowie zum von Ihnen verwendeten Browser samt der damit verbundenen Komponenten (z. B. .NET-Version) geschrieben. Diese Angaben dienen ausschliesslich zur Abklärung von technischen Problemen im Zusammenhang mit Ihrem Anliegen, die Sie uns via Feedback-Funktion senden. Alle sonstigen Angaben in Ihrem Mail werden ausschliesslich zur Bearbeitung Ihrer Anfrage verwendet.

10. An uns gesendete Mails

Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass – vorbehaltlich einer expliziten Abmachung und Konfiguration – Mails an uns unverschlüsselt gesendet werden.

Falls Sie vertrauliche oder sensible Informationen übermitteln wollen, nehmen Sie bitte vorgängig mit der entsprechenden Stelle Kontakt auf, um einen sicheren Weg für die Datenübermittlung zu vereinbaren.

11. Newsletter

Die Eingabe von Anrede, Nachname und Vorname bei der Anmeldung für einen der Newsletter der Liechtensteinischen Landesverwaltung ist freiwillig und dient alleine der Anrede im Newsletter.

Indem Sie die Mailadresse und allenfalls Anrede, Nachname und Vorname eingeben sowie eine oder mehrere Newsletter auswählen und diese Angaben an uns übermitteln, geben Sie die Einwilligung zur Speicherung dieser Angaben (einschliesslich dem Datum der Anmeldung) auf unseren Systemen; Art. 6 Abs. 1 Bst. a DSGVO. Diese Angaben verwenden wir nur für die Verwaltung und die Zusendung der von Ihnen gewählten Newsletter.

Jeder Newsletter enthält einen Hinweis darauf, wie Sie den Newsletter wieder abbestellen können. Wenn Sie einen Newsletter abbestellen, wird der Eintrag Ihrer Mailadresse in der betreffenden Newsletter-Verteilerliste auf den Status „deaktiviert“ geändert. Wenn Sie für keinen Newsletter mehr angemeldet sind, wird Ihre Mailadresse ganz aus dem Newsletter-System gelöscht.

Unsere Newsletter enthalten keine offensichtlichen oder versteckten Zähler, Werbung Dritter oder Verknüpfungen auf fremde Seiten, die nicht direkt mit dem Inhalt unserer Newsletter im Zusammenhang stehen.

12. Onlineformulare

Alle Daten, die Sie in Online-Formulare eingeben, welche elektronisch übermittelt werden, werden nach Auswahl der Funktion „Senden“ einschliesslich Datum und Uhrzeit des Einreichens auf unseren Systemen dauerhaft gespeichert. Die in Online-Formularen eingegebenen Daten werden immer verschlüsselt (https) übertragen.

Ihre Angaben werden zur Bearbeitung Ihrer Anfrage und deren Abwicklung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Bst. e DSGVO durch das jeweilig zuständige Amt verarbeitet. Die uns im Zuge der Kontaktaufnahme übermittelten Daten werden ausschliesslich zur Anfragebearbeitung verarbeitet.

Diese Daten dienen ausschliesslich dem Zweck, der aus dem Online-Formular herausgeht, sowie zur Abklärung von technischen Problemen und zur Informationssicherheit; sie werden weder anderweitig ausgewertet noch mit anderen Daten verknüpft.

13. Elektronische Identifikation (lilog/lisign)

Alle Aktivitäten, die Sie im Zusammenhang mit der elektronischen Identifikation mittels lilog oder lisign ausführen (z. B. Registrierung, Anmeldung, falsche Passworteingabe, Änderung des Benutzerkontos usw.) werden aufgezeichnet und dauerhaft gespeichert. Sensitive Daten wie der Benutzername oder das Passwort werden dabei in verschlüsselter Form gespeichert und können von uns nicht gelesen werden.

Diese Daten dienen ausschliesslich dem Zweck der elektronischen Identifikation sowie zur Abklärung von technischen Problemen und zur Informationssicherheit.

14. Datenschutzhinweis im Rahmen des Binnenmarktinformationssystems IMI

Datenschutzhinweise im Zusammenhang mit dem Binnenmarktinformationssystem IMI finden Sie auf der Seite der entsprechenden Amtsstelle oder über Binnenmarkt-Informationssystem IMI (Informationen der Datenschutzstelle zu IMI).

Sollten Sie Fragen oder Anmerkungen haben als betroffene Person betreffend die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die Landesverwaltung, wenden Sie sich bitte an die jeweilige Amtsstelle oder direkt an die Datenschutzbeauftragte der Landesverwaltung mit den oben genannten Kontaktdaten.

Aufsichtsbehörde als Beschwerdeinstanz

Im Falle einer von Ihnen einzureichenden Beschwerde über die Liechtensteinische Landesverwaltung ist die Datenschutzstelle als Aufsichtsbehörde zuständig und wie folgt zu erreichen:

Datenschutzstelle Fürstentum Liechtenstein
Städtle 38
Postfach 684
FL-9490 Vaduz

T +423 236 60 90
info.dss@llv.li
www.datenschutzstelle.li

Nutzungsbedingungen

Die abrufbaren Informationen der Webseiten der Liechtensteinischen Landesverwaltung (alle Webseiten unter www.llv.li) dürfen gespeichert, weitergegeben und vervielfältigt werden. Sie dürfen jedoch nicht verändert oder verfälscht werden. Die Weitergabe oder Vervielfältigung ist nur unter Angabe der Quelle zulässig.

Sofern von Webseiten Dritter Links zu den Webseiten der Liechtensteinischen Landesverwaltung gesetzt werden, muss diese Webseite bei kommerziellen Anbietern alleiniger Bestandteil des Browser-Fensters sein.

Haftungsbeschränkungen

Die Informationen auf den Webseiten der Liechtensteinischen Landesverwaltung werden mit grösstmöglicher Sorgfalt zusammengestellt, geprüft und aktualisiert. Dennoch wird keinerlei Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf dieser Website publizierten Daten und Informationen übernommen.

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Die Liechtensteinische Landesverwaltung versucht, die Webseiten unter avw.li jederzeit zur Verfügung zu stellen. Trotzdem übernimmt die Liechtensteinische Landesverwaltung keine Haftung, wenn diese Webseite für bestimmte Zeit nicht zur Verfügung steht. Die Liechtensteinische Landesverwaltung übernimmt keine Verantwortung für die Aktualisierung von Rechtstexten. Die jeweils geltenden amtlichen Versionen von Gesetzen und Verordnungen sind im Landesgesetzblatt einsehbar.

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